التفاصيل البيبلوغرافية
| العنوان: |
Protest Policing zwischen schutz und Repression. (German) |
| المؤلفون: |
Adensamer, Angelika, Sagmeister, Maria |
| المصدر: |
Journal for Human Rights / Zeitschrift für Menschenrechte; 2018, Vol. 12 Issue 1, p46-62, 17p |
| Abstract (German): |
Der Schutz politischer Grundrechte sowie die Gewährleistung ihrer Ausübung sind wichtige Aufgaben von Recht und Polizei, zugleich obliegt ihnen aber auch deren Regulierung und Beschränkung. Protest Policing, das heißt der polizeiliche Umgang mit Protest und die ihn flankierenden Rechtsnormen, ist ganz wesentlich von diesem Spannungsverhältnis geprägt. Auf der einen Seite stehen der Schutz der Versammlungsfreiheit und die Ermöglichung von Demonstrationen, auf der anderen die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, die durch Protest bedroht sein kann. Die Polizei hat dabei ständig Abwägungen zu treffen, wodurch ihr große Entscheidungsmacht zukommt. Der Beitrag geht zunächst theoretisch auf den Stellenwert von Protest in einer demokratischen Gesellschaft ein. In einem nächsten Schritt wird gezeigt, wie sich diese besondere Bedeutung im Recht niederschlägt, insbesondere im verfassungsrechtlichen Schutz der Versammlungsfreiheit, der Beschränkungen nur unter Gesetzesvorbehalt und zu bestimmten Zwecken erlaubt. Dessen einfachrechtliche Ausgestaltung bildet den Rahmen von Protest Policing. In diesem Bereich sind neben Gesetzgebung und Öffentlichkeit vor allem die Protestierenden und die Polizei als Akteur_innen zu betrachten. Auf den Handlungsspielraum der Polizei wird anhand von zwei Aspekten näher eingegangen; einerseits ihre Rolle bei Demonstrationen vor Ort, andererseits ihre Rolle als „Expertin“. Schließlich wird gezeigt, dass die Polizei durch Gefährlichkeitsprognosen mitunter die Situationen selbst schafft, auf Basis derer sie ihre Entscheidungen trifft. Der Beitrag konzentriert sich im rechtlichen Teil auf die österreichische Rechtslage. [ABSTRACT FROM AUTHOR] |
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